Die erste Gesangsprobe im Superwahljahr 2009 ging wie erwartet zu Gunsten einer schwarz gelb geführten Landesregierung in Hessen unter Ministerpräsident Roland Koch aus.
Zwar haben nicht alle Abgeordneten aus der eigenen Reihe ihr Votum für die absolute Gefolgschaft abgeben, aber es reichte letzten Endes doch, um den kommissarischen Regierungschef Roland Koch wieder als Ministerpräsidenten zu bestätigen!
Als Landtagspräsident Norbert Kartmann gegen 14 Uhr das Ergebnis verkündet, werden erste Risse in der Koalition sichtbar. So waren nur 62 statt der 66 erwarteten möglichen Stimmen auf Ministerpräsident Roland Koch gefallen. 52 Abgeordnete votierten gegen Koch wobei die Opposition aus Grünen, SPD und Linke zusammen bei der Abstimmung nur über 51 Stimmen verfügten, weil eine Abgeordnete der SPD wegen Krankheit fehlte.
Ein Abgeordneter enthielt sich, zwei Stimmkarten wurden unausgefüllt abgegeben und ein Abgeordneter aus den Reihen der CDU oder FDP hat sich gegen Ministerpräsident Roland Koch gestellt!
Von Seiten der CDU wurde dann noch versucht den Journalisten weiß zu machen, dass die zwei ungültigen Stimmen möglicherweise versehentlich nicht durchstochen worden sind, was die Sache natürlich auch nicht besser macht, wenn man weiß, dass Hessen die nächsten fünf Jahren lang von 66 Abgeordneten regiert wird, wovon man 2 Abgeordneten zutraut, dass sie an einem einfachen Wahlverfahren mit drei möglichen Alternativen scheitern.
Aber während sich diese beiden Abgeordneten noch im Schützengraben der Dummheit verschanzen könnten, hat sich ein Abgeordneter aus der Koalition seiner Stimme enthalten und ein weiterer hat sich mit seinem nein klar gegen Koch ausgesprochen!
Insbesondere diese eine NEIN Stimme hat dem Koch so zu sagen die Suppe versalzen.
FDP-Fraktionsvorsitzender Florian Rentsch wies alle Vermutungen zurück, wonach sich ein liberaler Abgeordneter gegen Koch ausgesprochen haben könnte und ging laut FAZ.net sogar soweit, dass er es garantieren könnte, dass alle zwanzig Abgeordneten der FDP bei der geheimen Wahl mit ja votierten.
Das sind natürlich Aussagen, an denen sich das Eigenkapital der Abgeordneten der FDP in den nächsten fünf Jahren messen lässt! All die fadenscheinige Oppositionsarbeit der FDP über die letzten Jahre, ist mit einem Augenwisch für ein bisschen Macht der internen Parteiendiktatur zum Opfer gefallen.
Aber auch Thorsten Schäfer Gümbel lässt sich da voller Schadenfreude nicht beirren und will den Sündenbock in der CDU ausfindig gemacht haben.
Es lenkt ja auch so schön von der eigenen Unzulänglichkeit der SPD Fraktion ab und hat das eingelegte Trauerjahr von Andrea Ypsilanti vorzeitig und etwas überraschend enden lassen.
Heutzutage profitieren Parteien in erster Linie von den Missgeschicken der anderen und profilieren sich schon lange nicht mehr durch eigene politische Erfolge! Was dem Volk bleibt, ist sich das Trauerspiel an zu schauen und alle vier bis fünf Jahre vor einer schicksalhaften Entscheidung zu stehen!
„Sie haben keine andere Wahl“ ,
könnten dann auch die Wahlslogans der Zukunft heißen, während man macherorts darüber diskutiert, ob es besser ist, nicht zur Wahl zu gehen, oder zur Wahl zu gehen um sein Wahlzettel ungültig zu machen, oder um das kleinste Übel zu Wählen.
Eines jedoch ist an der Wahl in Hessen hängen geblieben, die relativ stärkste Partei in Hessen würden die Nichtwähler stellen, allerdings sind sie laut unserem Wahlrecht die schwächste Kraft und so legitimiert sich Roland Koch als Ministerpräsident, und als Justizminister wird FDP-Landeschef Jörg-Uwe Hahn zum stellvertretenden Regierungschef gewählt.
Somlu bemerkt dazu,
“dass Hessen von zwei Parteien regiert werden wird, die nur von 31,92 % der Wahlberechtigten gewählt wurden. Oder anders herum formuliert: 68,08 % der Wahlberechtigten wollten Koch und Konsorten nicht, davon wiederum wollten beeindruckende 40% überhaupt keinen von denen die zur Wahl standen“.
